Einladung zum Dämmerschoppen mit Dietmar Nietan (MdB)

Am Dienstag, den 10.08.2021 ab 18:00 Uhr treffen wir uns mit Dietmar Nietan als Auftakt zu Dietmars Eifel-Tour zum politischen Dämmerschoppen im Hotel Hinter den Spiegeln, wenn vom Wetter her möglich, auf der Terrasse.
Seien Sie dabei und diskutiert mit!

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die SPD Heimbach und Ihr Bundestagsabgeordneter freuen sich auf Ihr Kommen. 

 

 

 

 

 

Schlüsselübergabe an den neuen Vorsitzenden

- Pressemeldung - 

Linus Dhingra ist neuer Vorsitzender der Heimbacher Genossen 

Bei strahlendem Sonnenschein traf sich am Mittwoch, den 02.06.2021 die Heimbacher SPD zu ihrer pandemiekonformen open air Mitgliederversammlung. Satzungsmäßigen standen die Vorstandswahlen des Ortsvereins an, die in den vergangenen Monaten immer wieder verschoben werden mussten.

Mit großer Zustimmung wählten die Genossinnen und Genossen den 19-Jährigen Linus Dhingra ihrem neuen Vorsitzenden.

Der Kreisinspektoranwärter, der beim Kreis Düren ein duales Studium absolviert, hatte bereits bei der Kommunalwahl sein gutes Händchen für Politik unter Beweis gestellt   (Bild von links: Markus Szech und Linus Dhingra)

und zog als jüngstes Mitglied in den Heimbacher Stadtrat ein.

Der scheidende Vorsitzende Markus Szech war aus beruflichen Gründen nicht noch einmal angetreten und machte in seiner Abschiedsrede deutlich, dass er mit der Zusammenstellung des neuen Ortsvereinsvorstands sehr zufrieden sei. Anschließend übergab er Linus Dhingra den symbolischen Schlüssel für das Heimbacher SPD Büro, in dem neben den Fraktionssitzungen auch die Bürgersprechstunde stattfindet.

Ganz oben auf der Agenda stehen für Dhingra die Fortführung der Stadtentwicklung, die Unterstützung der Gewerbetreibenden sowie ein gezieltes Stadtmarketing. Hierbei soll eine breite Bürgerbeteiligung die Grundlage für Entscheidungen sein. Diesbezüglich möchte Dhingra auch den Ideen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen mehr Gehör verschaffen.

 Hierbei wird er zukünftig vom neuen Vorstand unterstützt:  

- Matthias Dürbaum (stellvertretender Vorsitzender)

- Thomas Umlauf (Kassierer)

- Ulla Freifrau von Gagern (Schriftführerin)

- Katryn Kaufmann (Beauftragte für die Öffentlichkeitsarbeit)

- Elfriede Krischer (Beisitzerin)   

- Daniela Szech (Beisitzerin)

- Natalie Bruhm (Beisitzerin)

- Markus Szech (Beisitzer)

- Edith Cremer (Revisorin)

- Dr. Harro Höger (Revisor)

 

 

 

Nun also doch! Kreis Düren genehmigt „Repowering der Windkraftanlagen in Vlatten“

- Stellungnahme SPD-Fraktion Heimbach zum genehmigten Repowering Vlatten -

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Mitglieder des Stadtrates Heimbach wurden am 08. Januar 2021 von unserem Bürgermeister Jochen Weiler (CDU) per Mail darüber informiert, dass vom Kreis Düren der Antrag auf „Repowering der Windkraftanlagen in Vlatten“ genehmigt wurde.

Alle direkt Betroffenen, die dem Projekt kritisch gegenüberstehen und wir als SPD Heimbach, hätten uns zum Jahresstart mit Sicherheit eine bessere Botschaft gewünscht.

Jetzt gilt es, den Kopf nicht in den Schnee zu stecken, sondern zu beraten, welche juristischen und politischen Mittel gegen die Entscheidung des Kreises zur Verfügung stehen, um diese dann konsequent anzuwenden. Die Bürgerinnen und Bürger, die gegen diese Maßnahme waren bzw. sind, hoffen zu Recht darauf, dass die im Kommunalwahlkampf geäußerten Versprechen zum „Repowering“ eingehalten werden und versucht wird, die diesbezüglichen Beschlüsse des Stadtrates Heimbach mit allen Mitteln durchzusetzen.

Zum Glück stützt sich die Entscheidung des Stadtrates der Stadt Heimbach, das beantragte „Repowering“ abzulehnen (Versagen des Einvernehmens gegenüber dem Kreis Düren), auf eine breite politische Mehrheit. Mit Ausnahme der Fraktion Bündnis 90 die Grünen haben alle politischen Parteien den Beschluss zur „Einvernehmen Versagung“ mitgetragen und diesen sogar mehrfach bestätigt.

Wir als SPD haben erfreut festgestellt, dass sich auf den diversen Kommunalwahlkampfveranstaltungen die beiden Bürgermeisterkandidaten Herr Dirk Nagelschmidt und Herr Jochen Weiler klar gegen das „Repowering“ positioniert haben. Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass unser jetziger Bürgermeister Jochen Weiler, in der abgelaufenen Legislaturperiode als Sachkundiger Bürger der CDU im Stadtentwicklungsausschuss die Entscheidung zur „Einvernehmen Versagung“ mitgetragen hat.

Die SPD-Fraktion Heimbach begrüßt und unterstützt den Vorschlag unseres Bürgermeisters, schnellstens die juristischen Möglichkeiten auszuloten. Darüber hinaus haben wir die klare Erwartungshaltung an unseren Bürgermeister, dass er sich umgehend mit seinem Parteikollegen Landrat Wolfgang Spelthan in Verbindung setzt, um das Unverständnis über die Art und Weise, wie Beschlüsse des Stadtrates Heimbach vom Tisch gefegt werden, zum Ausdruck zu bringen. Hierdurch wird seitens des Kreises Düren der zunehmenden Politikverdrossenheit der Bürger Vorschub geleistet.

Abseits der juristischen Bewertung, ergeben sich für die SPD Heimbach allerdings weitere Fragen und Feststellungen.

  • Warum wurden vom Kreis Düren der Träger des Repowering Projektes, die Fa. Repowering GmbH & Co KG über einen Monat früher (am 30.11.2020) als die Stadt Heimbach (am 05.01.2021) über die Genehmigung informiert? 

Diese ist unter Berücksichtigung der Tatsache, dass bei einer Ablehnung, im Gegensatz zu einer Genehmigung, die Prüfung des Erfordernisses von juristischen Maßnahmen sehr viel wahrscheinlicher ist, völlig unverständlich. Wäre die Stadt Heimbach ebenfalls am 30.11.2020 entsprechend informiert worden, wäre dem Rat der Stadt Heimbach die Möglichkeit eingeräumt worden, sich bereits in seiner Sitzung am 03. Dezember 2020 diesbezüglich zu beraten und ggf. notwendige Entscheidungen vorzubereiten.

 

  • Will der Kreis Düren durch die zeitlich unterschiedliche Information über die Genehmigung des Repowering die juristischen Möglichkeiten der Stadt Heimbach beschneiden bzw. erschweren?

Mit Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt am 10. Dezember 2020 ist das Investitionsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten. Dies bedeutet, dass nun nicht mehr das Verwaltungsgericht, sondern das Oberverwaltungsgericht (OVG) für sämtliche Streitigkeiten im ersten Rechtszug zuständig wird.

Aus Sicht der SPD muss sowohl politisch als auch rechtlich geprüft werden, ob der Kreis Düren durch die späte Information an die Stadt Heimbach, dass das Repowering Projekt von ihm genehmigt wurde, den Rechtsweg für die Stadt Heimbach erschweren wollte und kann.

 

  • Warum erfolgte vorab keine mündliche/fernmündliche Information des Kreises Düren an die Stadtverwaltung Heimbach oder an den Bürgermeister?

Die SPD-Fraktion Heimbach erkundigte sich in der Ratssitzung am 03. Dezember 2020 nach dem aktuellen Sachstand des Genehmigungsverfahrens. Hier wurde die Aussage gemacht, dass der Stadt Heimbach keinerlei Informationen vorliegen, die Fraktionen jedoch umgehend über Sachstandsänderungen unterrichtet werden.

 

Falls die Stadt Heimbach erstmalig mit Schreiben vom 05. Januar 2021, also über einen Monat später als der Projektierer, über die Projektgenehmigung informiert wurde, lässt dies einen interessanten Rückschluss darauf zu, wie wichtig dem Landrat Spelthan die Kommunalparlamente sind, und was er unter respektvollen Umgang mit Kommunen und Kommunalparlamenten versteht.

 

  • In welcher Form wurde die Thematik Repowering in Vlatten im Kreistag behandelt?

In der Stadtratssitzung Heimbach am 03. Dezember 2020 wurde durch das CDU-Kreistagsmitglied Kurt Krüttgen auf Nachfrage auf einen Beschlussvorschlag für die Kreistagssitzung am 15. Dezember 2020 hingewiesen, in der es um die Beteiligung der Rurenergie GmbH (50,1% Anteile hält der Kreis Düren) an einer der Windkraftanlagen in Vlatten geht.

In der der durch die Kreisverwaltung erstellte Sitzungsvorlage, wird lt. Herrn Krüttgen noch von einer bislang nicht erteilten Genehmigung gesprochen.

Da diese Genehmigung nachweislich am 30. November 2020 erteilt wurde, handelt es sich nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion der Stadt Heimbach hier um eine unzutreffende Information an die Kreistagsmitglieder, die unverzüglich hätte korrigiert werden müssen.

Am 10. Dezember 2020 wurde der Tagesordnungspunkt aufgrund noch ausstehenden Beratungsbedarfs von der Tagesordnung genommen.

Die am 23.Dezember 2020 eingestellten, aktualisierten Vorlagen für die Kreisausschusssitzung am 02. Februar 2021 und die Kreistagssitzung am 23. März 2021, gehen weiterhin von einer bislang nichterteilten Genehmigung durch den Kreis Düren aus.

Für uns als SPD-Fraktion der Stadt Heimbach drängt sich der Verdacht auf, dass die Mitglieder des Kreistages unbewusst, unter Umständen sogar bewusst, mit Fehlinformationen versorgt werden.

Herr Landrat Spelthan sollte daher aufgefordert werden, den Sachverhalt aufzuklären und hierzu Stellung zu nehmen. Soweit sich dabei herausstellt, dass Fehlinformationen bewusst nicht oder nur verspätet korrigiert wurden, muss das politische Konsequenzen haben.

 

 

 

 

Bleiben Sie auf dem Laufenden

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

pandemiebedingt wird unsere Bürgersprechstunde auch weiterhin ausgesetzt bleiben müssen.

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Frohe Weihnachten und einen guten "Rutsch" ins neue Jahr!

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

die SPD Heimbach wünscht Ihnen, in diesem ganz "besonderen" Jahr, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. 

Auch wenn Weihnachten 2020 vermutlich etwas ruhiger und leerer seien wird als sonst und uns Corona auch an diesem Fest seinen Stempel aufdrückt, gab es in diesem Jahr auch zahlreiche schöne Momente in unserer Stadt. 

Für das neue Jahr, welches hoffentlich wieder etwas normaler als 2020 wird, wünschen wir Ihnen vor allem Gesundheit und Glück.

 

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