Landtagsinformation

Vor gewaltigen Aufgaben nicht zu resignieren, sondern sie anzugehen, den Wandel zu gestalten, das ist in der DNA unseres Landes angelegt. 
 
NRW hat sich quasi neu erfunden als Land von Wissenschaft, Forschung und Bildung. Und es musste sich neu erfinden.  Eine Voraussetzung für diesen Erfolg waren jahrzehntelange, massive Investitionen in Bildung, Forschung und Wissenschaft. Wir haben die Rohstoffe immer stärker durch Köpfe, durch Können ersetzt – und haben Krisen durch Kreativität überwunden. An Rhein und Ruhr ist so ein tiefer Strukturwandel – bei allen Schwierigkeiten – besser gelungen als in vielen vergleichbaren Regionen der Welt.  Aber kein Zweifel: Wir müssen auch in Zukunft immer wieder beweisen, dass wir Wandel können. Und das werden wir. Wir alle zusammen. 
 
In diesem Sinn haben wir in den letzten Tagen übern vieles im Plenum diskutiert und viele Weichen gestellt. 
 
Darüber möchten wir Sie/ Euch gerne informieren. 
 
 
 
Wirtschaftspolitik wirkt positiv 
 
Die Landesregierung hat jetzt den Wirtschaftsbericht 2016 des Landes NordrheinWestfalen veröffentlicht. Am Donnerstag hat die Regierung über dieses wichtige Thema auch den Landtag während der Plenardebatte unterrichtet. Der Bericht analysiert die langfristige wirtschaftliche Lage und stellt Strategien und Maßnahmen der Landesregierung dar. Die Analyse bestätigt, dass Nordrhein-Westfalens Wirtschaft gut dasteht. Kein anderes Bundesland ist so beliebt bei ausländischen Direktinvestitionen wie unser Land. Hidden Champions und international angesehene Unternehmen haben bei uns ihren Sitz. Im ganzen Land profitieren die Menschen von einem steigenden Beschäftigungstrend. Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie zurzeit. 
 
Dort, wo Wachstumsschwächen bestehen, insbesondere aufgrund des starken Preisdrucks in der Grundstoffindustrie, wird mit entschiedener Standortpolitik und langem Atem geholfen. 
 
Klar belegt wird mit dem Wirtschaftsbericht zudem, dass sich die positive Wirkung unserer vorausschauenden Wirtschaftspolitik entfaltet. In der Schlussfolgerung werden wir uns weiter darauf konzentrieren, Investitionen und Innovationen zu fördern. 
 
 
Mehr Mitsprache und Mitgestaltung für Eltern 
 
Mehr Mitspracherecht und Beteiligung von Eltern in bildungspolitischen Fragen haben wir uns zu Beginn der Legislaturperiode zum Ziel gesetzt. Mit einem interfraktionellen Antrag, den wir am Mittwoch in den Landtag eingebracht haben, ist uns ein umfassender Erfolg geglückt: Wir stärken die Rechte der Eltern und binden sie in einer regelmäßigen Konferenz in die landespolitischen Bildungsfragen ein. Das wachsende Interesse der Eltern, sich zu organisieren, sich an Entscheidungsprozessen zu beteiligen und untereinander auszutauschen, verdient unsere Anerkennung. Deshalb werden wir die Eltern nun für diese Aufgabe qualifizieren und ihnen bei der Vernetzung unterstützen. 
 
 
Gute Grundlage geschaffen für Infrastruktur 
 
Mit der Modernisierung des Straßen- und Wegegesetzes Nordrein-Westfalens setzen die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen ein weiteres Projekt des Koalitionsvertrages von 2012 um. Dadurch wird eine gute Grundlage für die moderne Verkehrsinfrastrukturpolitik in Nordrhein-Westfalen geschaffen, weil der Verkehrsträger "Radverkehr" weiter gestärkt wird. Die Einführung der Gleichrangigkeit von Radschnellwegen und Landesstraßen ist Voraussetzung dafür, dass attraktive Radverkehrsverbindungen im Land geschaffen und angemessen unterhalten werden können. Damit verbunden ist indirekt die deutliche Förderung der E-Mobilität, denn gerade im Radverkehr sind erhebliche Zuwachsraten zu verzeichnen. Am Donnerstag haben wir über den neuen Gesetzentwurf der Landesregierung im Landtag debattiert. 
 
 
Erläuterungen zu Eckpunkten für "Gute Schule 2020“ 
 
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli ein Zwei-Milliarden-Investitionsprogramm für die Schulen in unseren Städten und Gemeinden angekündigt. Nun liegen die Eckpunkte vor: In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. 
 
Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen. Dafür stellt die NRW.Bank den Kommunen jährlich 500 Millionen Euro zinsfrei zur Verfügung. 
 
Gefördert werden alle Investitionen sowie Sanierungs- und Modernisierungsaufwendungen in Schulen und dazu gehörigen Schulsportanlagen. Außerdem kann in die digitale Infrastruktur und die Ausstattung von Schulen investiert werden. Jetzt geht es darum, dass die Städte und Gemeinden als Schulträger Projekte und Konzepte vorbereiten, die vom Rat verabschiedet werden müssen. Die Darlehen werden dann direkt bei der NRW.BANK beantragt. 
 
Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen. 
 
 
 
Herzliche Grüße aus Düsseldorf 
 
Liesel Koschorreck und Peter Münstermann 
Copyright 2011 Landtagsinformation. Original Template by themegoat, modified by Michael Lanfermann
Templates Joomla 1.7 by Wordpress themes free