SPD Heimbach stark im Kreisverband Düren-Jülich

Mit großer Freude hat die SPD Heimbach die Zusammensetzung des frisch gewählten geschäftsführenden Vorstandes des SPD-Kreisverbands Düren - Jülich aufgenommen.

Unser Beisitzer, Max Dichant, wurde auf dem Unterbezirksparteitag, am 05. November 2016, zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt.

Das beste Wahlergebnis des Tages erzielte der stellvertretende Heimbacher SPD Vorsitzende, Lukas Gärtner. Er wurde mit 99 Prozent der Stimmen zum stellvertretenden Kassierer gewählt.

Führen wird den Kreisverband weiterhin der Dürener Bundestagsabgeordnete und Bundesschatzmeister, Dietmar Nietan.

Die SPD Heimbach wünscht dem neu gewählten Vorstand alles Gute und die nötige Kraft um die sozialdemokratischen Ziele, die auf dem Parteitag festgelegt wurden, umzusetzen. 

SPD warnt vor riskanten Spekulationsgeschäften

Beteiligung der Stadt Heimbach an der Energie Rur Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Aus Sicht der SPD Heimbach ist es vermessen, die Haushaltskonsolidierung auf einer Neuverschuldung aufzubauen. Daher gibt es von der SPD ein klares "NEIN" zu der gewagten Beteiligung an der ERE GmbH & Co. KG.

Uns liegt seitens der Verwaltung eine detaillierte Risikobeschreibung vor. 

In dieser Risikobeschreibung führt die Verwaltung selbs aus, dass mögliche Konjunkturkrisen negative Auswirkungen auf die "ene-Gruppe" haben könnten. 

Gleiches gilt für Änderungen energiepolitischer Rahmenbedingungen. Alleine das Auslaufen garantierter Einspeisevergütungen und der Wegfall von Subventionen für erneuerbare Energien schließt Auswirkungen auf das "ene-Betriebsergebnis" nicht aus. 

Aber auch eine denkbare Änderung in der Steuerpolitik birgt für die Zukunft Risiken. Eine Erhöhung der z.B. Ertragssteueraufwendungen würde die Rendite nach Finanzierung und Steuern negativ beeinflussen. 

Unter Berücksichtigung der von der Stadtverwaltung Heimbach in der "Finanzrechnung bei Vollfinanzierung" unterstellten Annahmen, reichen die bis zum 2037 kalkulierten Gewinnausschüttungen bereits aus heutiger Sicht nicht aus, das Darlehen zu tilgen. 

Bis zum Jahr 2037 ist ein Betrag von knapp 140.000,00 Euro aus Liquiditätskrediten oder alternativ aus Investitionspauschalen zu finanzieren. 

Werden die aus Sicht der SPD Heimbach sehr optimistischen Annahmen hinsichtlich künftiger Ausschüttungen der "ene" nicht realisiert, wird zwangsläufig der Liquiditätskredit in Höhe von 140.000,00 Euro erhöht werden müssen. 

Kurz und knapp:

Die SPD Heimbach ist nicht bereit derartige Spekulationsgeschäfte zu Lasten der Heimbacher Bevölkerung mitzutragen! 

Wenn das Geschäft schiefgeht, werden die wenigsten der jetzigen Ratsmitglieder die Zeche hierfür zahlen müssen. Die wird insbesondere die jüngeren Heimbacher und Heimbacherinnen, sowie unsere Kinder treffen. 

Daher unser klares NEIN zum Anteilskauf!

Fördergelder für das Integrierte Handlungskonzept bewilligt

Die SPD Heimbach freut sich über den Bewilligungsbescheid zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts, kurz IHK. Schon bei der Informationsveranstaltung zum IHK war die SPD von diesem Projekt überzeugt. Nun darf unsere Stadt auf Fördergelder in Höhe von knapp 4,38 Millionen Euro hoffen.

„Die Planer, sowie die Verwaltung haben hier ganze Arbeit geleistet“, lobt Markus Szech, Vorsitzender der SPD Heimbach, die engagierte Projektentwicklung. „Dass die Regierungspräsidentin die ersten Fördergelder bewilligt hat, zeigt auch, wie beharrlich sich der Bürgermeister und die Verwaltung hierfür eingesetzt haben. Heimbach ist jetzt in der Lage eine historische Stadtentwicklung vorzunehmen“, so Szech weiter.  

Nun müssen zügig die einzelnen Teilprojekte priorisiert werden. Die Ideen gehen hier von der Umgestaltung einzelner Wanderwege, sowie der Überarbeitung der Verkehrsführung, bis hin zum Bau einer Bürgerhalle und einem Parkhaus. Die SPD Heimbach wird diesen Prozess gewohnt konstruktiv und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern begleiten.  

Mehr zum IHK finden sie hier. 

Landtagsinformation

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, 

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